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Baustein 4 – Programm

Migration & Asyl

Kein Ideologiestreit. Klare Definitionen. Regeln, die für alle gelten.

> 40 Mrd. €
jährlich für Migration und Unterbringung
250.945
Asylanträge im Jahr 2024 (Quelle: BAMF)
8,7 Monate
Durchschnittliche Verfahrensdauer 2024
Das Geschäftsmodell

Kein Thema spaltet unsere Gesellschaft so zuverlässig wie dieses. Und das ist kein Zufall. Solange die Begriffe unscharf sind, bleibt der Streit unentscheidbar. D3 beginnt deshalb dort, wo jede ehrliche Debatte beginnen muss: mit einer klaren Definition. Was ist ein Flüchtling? Was ist ein Migrant? Wer diese Frage beantwortet, hat das Problem zu neunzig Prozent gelöst.

Das Geschäftsmodell
Ein abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan erhält in Deutschland Leistungen, die den Jahreslohn eines Durchschnittsverdieners in Pakistan übersteigen, dem Land, das er auf dem Weg hierher als erstes sicheres Land durchquert hat. Wer rational denkt, reist nicht zum nächsten sicheren Ort. Er reist zu den besten Konditionen. Das ist menschlich verständlich. Aber es ist kein Asylrecht. Es ist ein Geschäftsmodell, und wir finanzieren es. Das muss aufhören.
Schritt 1
Zwei Begriffe. Zwei Systeme. Keine Grauzone.
Die Genfer Flüchtlingskonvention schützt Personen, die aus begründeter Furcht vor Verfolgung fliehen oder aus aktiven Kriegsgebieten stammen. Ein Recht auf freie Wahl des Asyllandes existiert in der GFK nicht.
Begriff 1

Der Flüchtling

Wer aus einem aktiven Kriegsgebiet flieht oder individueller politischer oder religiöser Verfolgung ausgesetzt ist, bekommt Schutz gemäß GFK, sofort und unbürokratisch, solange der Schutzgrund besteht. Endet der Konflikt, erlischt der Schutzgrund automatisch.

Schutz bedeutet
  • Sichere Flüchtlingsunterkunft
  • Drei Mahlzeiten täglich
  • Medizinische Notfallversorgung
  • Physische Sicherheit
Schutz bedeutet nicht
  • Freie Wahl des Aufnahmelandes
  • Bargeldleistungen
  • Arbeitserlaubnis
  • Dauerhaftes Aufenthaltsrecht
Begriff 2

Der Migrant

Wer aus einem sicheren Land kommt und in Deutschland leben möchte, ist willkommen, mit einem Arbeitsvisum auf Probe. Die Einreise setzt einen konkreten Arbeitsplatz voraus, der vor der Einreise nachgewiesen wird. Nach sechs Monaten gilt: Wer arbeitet, Steuern zahlt und ein einwandfreies Strafregister vorweist, ist vollständig integriert und bleibt.

Willkommen mit
  • Arbeitsvisum auf Probe (vor Einreise)
  • Nachgewiesener Arbeitsplatz
  • Einwandfreies Strafregister
  • Bereitschaft, Deutsch zu lernen
Kein Anspruch auf
  • Bürgergeld oder Sozialleistungen
  • Staatliche Unterbringung
  • Einreise ohne Arbeitsnachweis
  • Integrationsprogramme auf Staatskosten
Schritt 2
Das neue System.
Einfach. Objektiv. Selbstregulierend.
1

Aktiver Konflikt im Herkunftsland?

Die einzige Eingangsfrage. International dokumentiert, kein Ermessen, kein Spielraum. Ja = Flüchtlingsunterkunft. Nein = Migrantenregeln.

Objektiv messbar
2

Flüchtling: Aufnahme in staatlicher Flüchtlingsunterkunft

Zentrale Unterbringung in eigens eingerichteten Flüchtlingsunterkünften. Bett, Mahlzeiten, medizinische Grundversorgung. Kein Bargeld, keine freie Wohnungswahl. Schutz endet mit dem Konflikt.

GFK-konform
3

Migrant: Arbeitsvisum auf Probe, vor der Einreise

Einreise nur mit nachgewiesenem Arbeitsplatz und Arbeitsvisum auf Probe. Nach sechs Monaten gilt: Wer arbeitet, Steuern zahlt und straffrei bleibt, ist vollständig integriert und bleibt. Wer die Probe nicht besteht, erhält keine staatlichen Leistungen und entscheidet eigenverantwortlich.

Eigenverantwortung statt Zwang
4

Kriminalität: sofortige Abschiebehaft

Wer straffällig wird, verliert das Aufenthaltsrecht sofort, ob Flüchtling oder Migrant. Keine Wartelisten, keine zweite Chance.

Null Toleranz
Was Integration wirklich bedeutet
Drei Kriterien. Verhaltensbasiert. Für alle gleich, egal woher.

Arbeit

Wer arbeitet und Steuern zahlt, trägt bei. Herkunft ist irrelevant.

Rechtschaffenheit

Ein einwandfreies Strafregister ist die Mindestanforderung.

Sprache

Deutsch lernen ist Pflicht, nicht Angebot. Frist: zwei Jahre.

Ergebnis
Was das System leistet.
Selbstregulierend. Rechtssicher. Nicht angreifbar.

Selbstselektion

Minimale Leistungen ohne Pull-Effekt. Wer wirtschaftlich motiviert ist, kommt nicht. Wer wirklich flieht, ist dankbar für Sicherheit.

Kosten sinken

Keine Sozialleistungen für Migranten ohne Job. Keine jahrelangen Asylverfahren. Das Geschäftsmodell ist beendet.

Rechtssicherheit

Klare Kriterien, kein Ermessen. Kein Spielraum für Klagewellen oder politische Einflussnahme.

Gesellschaftlicher Friede

Weder Rassismus-Vorwurf noch Flut-Rhetorik greifen. Verhaltensbasiert, sachlich, nachvollziehbar.

Sachliche Regeln ersetzen ideologische Debatten. Wer die Kriterien erfüllt, ist willkommen, egal woher. Wer sie nicht erfüllt, geht, ohne Zwang, ohne Drama. Das Geschäftsmodell ist beendet.
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